Gestaltungs- und Werbesatzung Innenstadt Bad Godesberg

Adresse: 
5, 53173 Bad Godesberg

Die Bezirksvertretung Bad Godesberg hat in ihrer Sitzung am 09.09.2009 und der Planungs- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 16.09.2009 eine Mitteilung der Verwaltung zur
"Gestaltungsoffensive Bad Godesberg" zur Kenntnis genommen. Der Hauptausschuss hat am 07.04.2011 auf Anregung der BV Bad Godesberg vom 09.02.2011 beschlossen (DS-Nr: 1110198NV5), dass für die Bad Godesberger Innenstadt eine Gestaltungs- und Werbesatzung entwickelt werden soll, bei der die Erfahrungen mit der Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt einfließen sollen. Der Rat hat am 02.02.2017 eine Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg – zunächst befristet bis zum 30.06.2018 – beschlossen.

Letzter politischer Beschluss zum Vorhaben/Projekt: 

DS-Nr. 1613267

Voraussichtliche Bearbeitungsdauer: 

-

Aktueller Bearbeitungsstand: 

Die Gestaltungs- und Werbesatzung für die Innenstadt Bad Godesberg wurde vom Rat am 02.02.2017 beschlossen und per amtlicher Bekanntmachung am 26.04.2017 verbindlich. Sie ist im Internet unter Satzungen abrufbar. Die Satzung ist zunächst bis zum 30.06.2018 befristet.

Nächste Schritte/geplanter Zeitpunkt der Umsetzung: 

Am 20.09.2017 findet um 18 Uhr in der Volkshochschule Bonn eine Bürgerinformation statt. Gemäß des Ratsbeschlusses vom 02.02.2017 (DS-Nr.1613267) soll die Satzung der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bis zum 30.06.2018 soll eine Evaluation stattfinden und ggf. soll die Verwaltung dem Rat Verbesserungsvorschläge unterbreiten.

Kosten des Gesamtvorhabens: 

-

Beschreibung des Verfahrens bzw. Begründung, wenn keine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist: 

Es findet eine Informationsveranstaltung für Bürger und Gewerbetreibende statt (siehe DS-Nr. 1613267).

Kosten Bürgerbeteiligung (soweit bezifferbar): 

Interne Verwaltungskosten

Ansprechpartnerin/ Ansprechpartner: 

Hr. van Vorst, Tel. 0228-77 3414, Email: Wilfried.vanvorst@bonn.de

Vorhabennummer: 
1701017
Stadtbezirk: 
Bad Godesberg