Vorheriger Vorschlag

Einführung einer Sportstättennutzungsgebühr ab 2017

Die Bundesstadt Bonn gibt pro Jahr mehr als eine Million. Euro für die Pflege und die Unterhaltung ihrer Sporthallen und Sportplätze aus.

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Nächster Vorschlag

Einstellung der Zuschüsse für das Deutsche Museum Bonn ab 2017

Das Deutsche Museum hat seinen Sitz in München. Bonn unterhält als einzige Stadt in Deutschland eine Zweigstelle.

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Ausbau der OGS-Plätze, Kürzung und Dynamisierung des Zuschusses

Monetärer Typ: 
Sparvorschlag

Kategorie

Bildung und Soziales

Die offenen Ganztagsschulen (OGS) bieten Schülerinnen und Schülern an Grundschulen ein Betreuungsangebot außerhalb des Unterrichts, in der Regel am Nachmittag. Die Angebote beinhalten Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung und Arbeitsgemeinschaften. Aktuell werden in Bonn 7.092 Kinder an 50 OG-Schulen betreut. Das Betreuungsangebot dauert in Bonn an Schultagen bis 16.30 Uhr und umfasst 6 Wochen Betreuung in den Ferien. Pro Platz und Schuljahr werden 2.115 EUR bereitgestellt. Hiervon entfallen 935 EUR auf das Land (Landeszuschuss), 720 EUR auf die Eltern (Elternbeiträge) und 460 EUR auf die Stadt (freiwilliger Zuschuss). Das Land geht als Mindestbetrag für einen OGS-Platz von 1.345 EUR aus.

Es wird vorgeschlagen, den städtischen Anteil in Höhe von derzeit 460,00 EUR um 110,00 EUR auf künftig 350,00 EUR zu reduzieren. Damit stehen künftig insgesamt 2.005 EUR pro OGS-Platz/Schuljahr zur Verfügung. Um dem steigenden Betreuungsbedarf der Eltern Rechnung zu tragen (die Nachfrage übersteigt seit Jahren das verfügbare Platzangebot) ist geplant, das OGS-Angebot weiter auszubauen und künftig pro Jahr 150 Plätze zusätzlich einzurichten. Bis 2024 würde hiermit eine Betreuungsquote von 70% erreicht. Des Weiteren ist ab 2016 vorgesehen, den städtischen Zuschuss von dann 350,00 EUR um jährlich 2% anzuheben (als Ausgleich für Lohnkostensteigerungen). Die OGS-Finanzierung erfolgt pro Schuljahr. Die vorgeschlagene Einsparung würde ab August 2015 greifen.

Trotz der vorgeschlagenen Kürzung würde die Stadt Bonn von 2015 bis 2024 einen freiwilligen Zuschuss zu OGS von insgesamt rd. 30 Mio. Euro leisten.

Die Reduzierung des städtischen Anteils hätte eine Verringerung des Leistungsumfangs zur Folge. Es muss eine Neujustierung des OGS-Angebotes in Bonn erfolgen. Dazu sind die Einzelstandorte hinsichtlich des tatsächlichen Bedarfs vor Ort zu überprüfen. Ziel der Neuausrichtung ist es, "Für jedes Kind die OGS, die es braucht" zu schaffen. Die genaue Ausgestaltung des künftigen Angebotsumfangs ist mit den OGS-Trägern abzustimmen. Eine Variante hierbei wäre z.B. die Möglichkeit, zusätzliche Angebote kostenpflichtig dazu buchen zu können.

Der mögliche Einsparbetrag im Haushaltsjahr 2015 beträgt insgesamt rd. 332.300 EUR und ab dem Haushalsjahr 2016 jährlich rd. 782.800 EUR.

Kommentare

@#22.1 @#22.1 @#22.1 @#22.1
Erwerbspotential von Frauen in Bonn qualitativ und quantitativ erschließen:

Konkret für Bonn sollte man einen runden Tisch schaffen und alle Akteure und Betroffene aktiv und konstruktiv in die OGS-Diskussion miteinbeziehen, einschliesslich die IHK Bonn/Rhein-Sieg und Personalchefs der grössten Arbeitgeber, Deutsche Post/DHL, Telekom usw. ( http://www.ihk-bonn.de/fileadmin/dokumente/News/Die_Wirtschaft/ListeArbe...), Vertreter der Universität, in Bonn ansässiger Bundesbehörden, von Gewerkschaften (z.B. Verdi Ortsgruppe) sowie der Agentur für Arbeit . Wenn die Deutsche Post/DHL AG das Festspielhaus mit 30 Mio EUR sponsorn kann, dann könnte das Dax-Unternehmen vielleicht auch etwas in die Bildung und Betreuung der Kinder seiner Mitarbeiter (als Teil seiner Personalpolitk) und Bonner Grundschülern (als Teil der CSR-Politik) investieren. Die Wirtschaft fordert flexiblere und längere Betreuungszeiten und den Ausbau an Plätzen, weil sie davon profitieren und es ihnen an qualifizierten Fachkräften fehlt. DHL's CSR Motto ist "Living Responsibility" und Bildung (go teach) ein Fokusbereich. Die in den den Studien aufgeführten Zahlen sind sicher auch lokal für Bonn verfügbar oder ermittelbar, vom Job-Center oder der Stadt z.B. die Zahl von Alleinerziehenden, Hart IV bzw. Bonn-Ausweis Empfänger mit Grundschulkindern. Die Arbeitslosenquote in Bonn liegt derzeit bei 6.3 Prozent. Der Rückgang der Frauenarbeitslosigkeit war im Oktober im Vergleich zum Vormonat bei den Frauen fast doppelt so hoch wie bei den Männern. Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Die Agentur für Arbeit hatte laut Pressebericht eine lokale Offensive gestartet zielgerichtet auf Frauen in der Familienphase sowie aus der 'Stillen Reserve', um sie als Potenzial für den Arbeitsmarkt zu erschließen. http://www.schaufenster-bonn.de/rag-rsg-sf/docs/985282/rheinsiegkreis Wenn nun die OGS-Ferienbetreuung in Bonn gestrichen und Öffnungszeiten von 16.30 Uhr auf 16 Uhr reduziert wird, wie Familiendezernentin Wahrheit den OGS-Trägern nahe gelegt hat, welche negativen Folgen könnte das haben auf den lokalen Arbeitsmarkt und Beschäftigungsaussichten von Frauen? Dazu könnte Ursula Schubert-Sarellas, die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit Bonn/Rhein-Sieg, bestimmt der Stadt, Stadträten und Bonner Bürgern Auskunft geben. http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/dienststellen/rdnrw/bonn/Age... Wenn man flexiblere und längere OGS-Zeiten schaffen würde, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der lokalen Arbeitgeber und ihrer Mitarbeiter, würde diese sich dann an den Kosten beteiligen und ihre Mitarbeiter unter die Arme greifen bei den über das gekürzte OGS-Basispaket hinausgehende buchbaren OGS-Leistungen ? Und was ist mit einkommensschwachen Familien und Eltern in prekären Beschäftigungsverhältnissen? Würde die Stadt Bonn oder das Job Center die zusätzlichen Kosten (über den regularen OGS-Elternbeitrag hinaus) dann voll für sie übernehmen? Oder sollen Frauen in Bonn mit Kindern im Grundschulalter, die den Wiedereinstieg in den Beruf geschafft, aber wie jeder andere Arbeitnehmer nur 4-5 Wochen Jahresurlaub haben, künftig die Hälfte der Ferienzeit unbezahlten Urlaub nehmen oder vor den Sommerferien kündigen und sich danach wieder einen neuen Job suchen? Wie soll das funktionieren? Ganz konkret. Hat die Stadtverwaltung das bedacht und durchgerechnet, welche zusätzliche Sozialtransfer-Leistungen die OGS-Unterfinanzierung und Kürzung der Betreungszeiten zur Folge haben könnte? Welche negativen Auswirkungen hätte das für den Wirtschaftsstandort Bonn und die Rekrutierung von qualifizierten Mitarbeitern? Was gibt es für Alternativen? Mit Mitteln des EU Sozialfonds und Teil der Fachkräfteinitiative NRW wurde in Wuppertal z.B. jüngst ein neues, flexibles Betreungsangebot (offen bis 19 Uhr) für Schulkinder (bis 14 Jahre) gestartet, wo Unternehmen Plätze für ihre Mitarbeiter und Familien (steuerlich voll absetzbar) buchen können. Bergische Nachschulbetreuung heisst das Projekt.
Auf dem Website der Intiative gibt es für den Kreis Bonn/Rhein-Sieg leider noch keine Daten zur Ist-Situation und Zielsetzung (sie folgen in Kürze), doch es gibt immerhin schon einen 19-seitigen Handlungsplan mit einem Vorwort von OB Nimptsch und Landrat Frithjof Kühn http://fachkraefteinitiative-nrw.de/einzelregionen/bonn-rhein-sieg/bonn-... ). Darin wird "Zukunft mit Frauen gestalten" als Handlungsfeld III identifiziert. "Wir wollen das Erwerbspotential von Frauen für die Region qualitativ und quantitativ erschließen," heisst es in dem Papier. Wie soll das funktionieren ohne eine qualitative Nachschulbetreuung von Schulkindern und dessen quantitativen Ausbau (sowohl Plätze als auch Öffnungszeiten)? In Bonn passiert derzeit genau das Gegenteil: Die Öffnungszeiten werden ab 2015 reduziert (Wegfall der Ferienbetreuung bereits in den kommenden Weihnachts- und Osterferien und Kürzung der regulären Öffnungszeit um eine halbe Stunde.). Die OGS-Eltern und Träger in Bonn funken SOS. Die Träger sagen den Eltern, dass die Qualität und Quantität der bisherigen Betreuung leider nicht gesichert werden kann wegen der Unterfinanzierung. Für uns ist das kein blumiges Handungsfeld. Es gibt einen akuten Handlungsbedarf und OGS-Notstand -- nicht nur in Bonn, sondern in vielen Gemeinden in NRW.

@#22.1 @#22.1 In meinem Beruf (ich bin ja nicht "nur" Mutter) beschäftigte ich mich lieber erstmal mit den Fakten, bevor ich voreilige Schlüsse ziehe und unfundierte Vorschläge mache. Normalerweise, jedenfalls in der Privatwirtschaft, steht eine Situationsanalyse am Anfang des Prozesses, nicht am Ende. Die Stadt hat diesen OGS-Kürzungs-Verwaltungsvorschlag offensichtlich geschrieben ohne vorherige Bedarfsanalyse, Konsultation und Kommunikation mit den Stakeholders, d.h. Personen oder Gruppen, die ein berechtigtes Interesse am Verlauf oder Ergebnis eines Prozesses bzw. Projektes haben, von den Entscheidungen direkt oder indirekt betroffen sind oder durch ihr Handeln selbst die Aktionen beeinflussen können. In diesem Fall gehören nicht nur die 7100 OGS-Schüler und ihre berufstätigen Eltern, die OGS-Träger und ihre Mitarbeiter, sondern auch die Bürger und Wähler der Stadt, die poltischen Entscheidungsträger, sprich unsere gewählten Vertreter im Stadtrat, lokale Arbeitgeber und deren Konkurrenten (Standortwettbewerb, Mitarbeiter-Rekrutierung, Fachkräftemangel), andere Interessensgruppen (Gewerkschaften, Migrantengruppen und zivilgesellschaftliche Akteure) sowie das Land NRW und der Bund dazu. Ein Instrument, das sich bei der Situationsanalyse und strategischen Planung von Unternehmen und andere Organisationen bewährt hat, ist die SWOT Analyse. SWOT steht für Strengths (Stärken), Weaknesses (Schwächen), Opportunities (Chancen) und Threats (Gefahren). Angesichts der Komplexität der Sache wäre mein konkreter VORSCHLAG an die Stadt (neben der Einrichtung eines Runden OGS-Tisches), die Durchführung einer systemischen (nicht nur klassichen) SWAT Analyse, die die Abhängigkeiten und Wirkungsrichtungen zwischen den einzelnen SWOT-Faktoren (Ursache-Wirkungs-Beziehungen) mitberücksichtigt.

Auch ich schließe mich meinen Vorrednern an. Eine hoch qualitative OGS-Betreuung ist Voraussetzung für Eltern, die arbeiten möchten und damit auch Steuern zahlen. Nur wenn ich weiß, dass meine Kinder gut versorgt, kann ich mit ruhigem Gewissen zur Arbeit gehen.
Eine Betreuung in den Ferien ist selbstverständlich auch wichtig. Der gesetzlich zustehende Jahresurlaub denkt die Ferientage bei weitem nicht ab. Alternativ muss man getrennt voneinander Urlaub machen - tolle Familienpolitik :-(.
Ich sehe neben der Erhöhung der Zuschüsse auch eher ein Potential in der Veränderung der Gebührenordnung.

Hier wird (mal wieder) auf Kosten der Familien gespart. Hat eigentlich schon mal jemand in der Stadtverwaltung ausgerechnet, wieviel Arbeitskraft und damit Steuereinnahmen sowie Kaufkraft verlorengeht, wenn Eltern aufgrund mangelnder Betreuung nur noch partiell (wenn überhaupt) arbeiten gehen können?

Wir Eltern und unsere Kinder sind auf die OGS-Plätze angewiesen.
Es sollte nicht an der Betreuung unserer Kinder gespart werden.
Es gibt genügend arbeitende Eltern, die eine Betreuung für ihr Kind benötigen und keine horrenden Beiträge zahlen können.

Die Arbeit der OGS ist ein wichtiger Beitrag zur Bildung der Kinder. Dort werden die Kinder nicht lediglich verwahrt oder bespielt. Vielmehr wird hier die Schulbildung sinnvoll ergänzt. Unser Sohn hat damit die besten Erfahrungen gemacht. Kürzung der OGS Arbeit ist Kürzung an der Bildungsarbeit. Dass dies nicht gewollt ist, gilt ja mittlerweile als breiter politischer und gesellschaftlicher Konsens.
Viele Eltern sind durchaus bereit, sich an den Kosten der OGS stärker zu beteiligen. Zumal diese im Vergleich zu den nicht gerade niedrigen Kindergartenbeiträgen eher gering erscheinen. Eine nach Einkommen gestaffelte Erhöhung der Beiträge wäre durchaus umsetzbar.
Da es diese Probleme auch in anderen Gemeinden des Landes gibt, könnte von den kommunalen Vertretern und den Eltern auf das Schulministerium entsprechend eingewirkt werden.
Voraussetzung dazu ist allerdings, dass der städtische Beitrag zur OGS nicht gekürzt wird.

@#26 @#26 Das sehe ich auch so: nicht die Leistung kürzen sondern z.B. den Elternbeitrag ( gehaltsabhängig) um 10 € pro Monat anheben.

Wie soll eine Berufstätigkeit beider Elternteile, wenigstens in Teilzeit, möglich sein, wenn das oder die Kinder nachmittags und während eines Teils der Schulferien kein qualifiziertes Betreuungsangebot haben? Wie unsinnig ist es, den Kita-Ausbau für die ganz Kleinen zu finanzieren (was ich gut fine), dann aber wenn die Kinder in die Schule kommen, die Familien mit der Betreuung wieder allein zu lassen?

Diese Idee ist schlichtweg inakzeptabel. Seit dem Ende der Horte werden die Träger immer schlechter ausgestattet, was sich u.a. in der hohen Flutation seitens der Mitarbeiter bemerkbar macht. Es Eltern noch schwerer zu machen bis 16:00 Uhr arbeiten zu können ist für viele Familien eine Katastrophe. Ich bitte dringend darum für Eltern die aus persönlichen oder beruflichen Gründen eine Betreuung benötigen, dies zu erhalten. Es könnte gerne weitere Kurzzeitplätze z.B. bis 14:30 Uhr geben, für diejenigen denen diese Zeitspanne ausreicht. Veilleicht ließe sich so der Einsatz von Geldern optimieren. Insgesamt sollten die Zuschüsse und Platzzahlen jedoch steigen.....

Wie bei vielen Themen auf dieser Homepage verkürzt die Fokussierung auf Sparen oder mehr einnehmen in Bonn den Blick auf die notwendige Finanzierungsbeteiligung von Land, Bund und Unternehmen.

Wo ist der Vorteil einer kommunalen Regelung in diesem Bereich?

Wie können diejenigen, denen eine qualitativ hochwertige und quantitativ ausreichende OGS-Versorgung besonders nützt (die Eltern und deren Arbeitgeber) finanziell stärker beteiligt werden? Die Veränderung eines Landesgesetzes, dass eine absolute Höchstbelastung z.B. der Eltern vorschreibt, wie hier berichtet, ist ja kein Zauberwerk.

Erst vor ein paar Tagen wurde eine OSZE Studie veroeffentlicht, die deutlich macht wieviel Bedarf es in Deutschland gibt hinsichtlich der sozialen Inklusion und Mobilitaet und die empfielt mehr in Fruehfoerderung und schulische und ausserschulische Angebote fuer Kinder zu investieren (http://www.oecd-ilibrary.org/docserver/download/5jxrmdjk28kg.pdf?expires...). OGS und Ganztagesschulen leisten eine wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit und sozialen Kompetenz und erlauben es Familie und Beruf besser miteinander in Einklang zu bringen. Bitte sparen Sie nicht an der Chancengleichheit der Kinder. Den Kindern die hier sind moeglichst viele Chancen zu ermoeglichen, ist eine extrem wichtige Zukunftsinvestition. Als moderne Stadt sollte Bonn unbedingt familienfreundliche Signale setzen! Langfristig zahlt sich das auch wirtschaftlich aus!

wer bei OGS-Plätzen spart bringt die Mütter wieder an den Herd, das kann nicht der richtige Weg sein!

Macht die Stadt Bonn weiter unattraktiv für Firmen und deren Arbeitnehmer_innen. Aber klar spare ich bei den Kindern, da gibt es auch am wenigsten Protest. Dabei ist eine gute Betreuung von Kindern eine echte Investition in die Zukunft. Aber klar, die Verwaltung denkt, nach mir die Sintflut...nach Vorschlag in den vorzeitigen Altersruhestand gegangen...ist doch eigentlich ganz einfach...was kümmern einen da irgendwelche Schulkinder. SCHADE!

Unmöglich!

Wir Frauen in Bonn gehen zum allergrößten Teil arbeiten, weil wir als Familien das Geld brauchen, weil wir im Job bleiben wollen, weil wir tolle Arbeit machen. Wir melden unsere Kinder kurz nach der Geburt für Kitas an. Und wissen zwei Monate bevor wir anfangen wollen zu arbeiten nicht, ob das klappt mit dem Platz. Genauso mit den OGS-Plätzen. Bis kurz vor knapp wissen wir nicht, ob das alles klappt und wenn wir Arbeit suchen, dann ist das ein K.o.-Kriterium für einen Platz, weil den gibts ja nur bei nachgewiesener Arbeitsstelle. Wie sollen wir aber anfangen zu arbeiten ohne einen Platz?
Viele Frauen geben das mühsam erarbeitete Geld komplett in der privaten Kita ab.
Die Eltern gehen aneinander hoch auf dem Schulhof: Warum habt Ihr einen Platz und ich nicht?
Viele von uns haben keine Oma oder Opa hier, der/die einspringen kann. Jede/r macht seinen/ihren eigenen Spagat, um Arbeitszeiten, Ferienzeiten zu bewältigen.
Meine Antwort, wenn Eltern Haare raufen oder zum Angriff übergehen: Falsche Adresse, ich empfehle, die Kinder im Rathausflur bei mangelnder Betreuung abzuliefern und zu demonstrieren, ich mach auf jeden Fall mit.
Wir Eltern sind viel zu pflegeleicht. Ist doch klar, daß wir Betreuungsplätze brauchen, ausreichend an der Zahl, wo wir unsere Kinder gerne abgeben, weil sie gut sind und bei denen auch noch was überbleibt für den Sportverein und das Musikinstrument im Portemonnaie.

Es kann nicht sein, dass viele meinen, wenn man ein Kind hat, könne man sich auf die faule Haut legen und würde immer und überall unterstützt. Da muss gesellschaftlich ein Umdenken stattfinden. Deswegen: An dieser Stelle unbedingt noch mehr sparen!

Nicht kürzen, sondern ausbauen! Mehr Qualität / Personal ist nötig. Wenn dann gleichzeitig auch der Elternbeitrag für die OGS-Betreuung für die oberen Einkommensgruppen (da ist mehr staffelung nötig - vor allem nach oben hin!) etwas steigt, kann irgendwann in Zukunft auch mal von einer "guten" Betreuung die Rede sein.

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