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Deutsches Museum erhalten

Das Deutsche Museum ist eine Wichtige Einrichtung, die gerade auch Kindern und Jugendlichen einen guten Einstieg in den Umgang mit Naturwissenschaft und Technik eröffnet. In hervorragenden Workshops werden Kinder an die Themen herangeführt.

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Koordination öffentlicher Arbeiten

In Bad Godesberg wurden in den letzten Wochen die Fahrradständer vor der Fronhofer Galeria abgebaut.
Seit ca. 1 Woche sind neue Ständer aufgestellt.

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OB Wahl

Verwaltung und Bürgerservice
Sparvorschlag
Stadtbezirk Bonn

Kopplung der Oberbürgermeisterwahl an zeitnah stattfindende Wahlen.
Herr Nimptsch hätte hier selber der Stadt Bonn einige Kosten ersparen können, wenn er anlässlich der Kommunalwahl 2014 eine OB-Wahl ermöglicht hätte, statt im September 2015 eine eigene Wahl durchzuführen.

Stellungnahme der Verwaltung

Durch das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ vom 9. April 2013 wurde im Artikel 1 bereits die Änderung des § 65 der Gemeindeordnung NRW beschlossen. Künftige Wahlperioden einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters dauern wieder fünf Jahre.
Die Wahlen einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters sind zeitgleich mit den Kommunalwahlen durchzuführen.

In der betroffenen Produktgruppe 1.33.00.02.07 ergeben sich durch den Vorschlag keine konsumtiven oder investiven Auswirkungen.

Entscheidung des Stadtrats vom 07. Mai 2015:

Dem Bürgervorschlag wurde zugestimmt:

Dem Bürgervorschlag wird zugestimmt, für zukünftige Wahlen ist bereits eine Gesetzesänderung erfolgt.

Kommentare

Damit wäre 2015 ca. eine halbe Mio. gespart worden.

@#1 @#1 Ja vom OB kam ja im WDR dazu leider nur die Aussage: Ich habe einen Arbeitsvertrag und diesen werde ich in vollem Umfang erfüllen.

@#1.1 Schade für `s Bonn,noch ein Jahr mit OB Nimtsch

der aktuelle Stadtrat besteht deshalb sechs Jahre, um das nächste Mal ob und Rat zusammen zu wählen

Wer sich mal eine Ratssitzung anschaut, merkt schnell, dass es sehr vielen Ratsmitgliedern nicht um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger geht. Warum sollte der OB seine Amtszeit nicht zuende führen dürfen. Im Rat dürfen auch alle ihre Zeit absitzen und wir ertragen sechs Jahr Jamaika-Geeiere...

Hoffentlich erinnern sich alle daran, dass die CDU/FDP - Regierung Rüttgers für den Schwachsinn der Entkoppelung der OB-Wahlen verantwortlich war.

@#6 @#6 Völliger Schwachsinn diese Entkoppelung! Aber die monetären persönlichen Gründe unseres Herrn OB sind doch klar!! Und noch ein Jahr lang die schöne Selbstdarstellung auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger.

Unser Herr Oberbürgermeister ist für "Sparen - Sparen - Sparen" . Aber das Wort "Sparen" ist für unseren verehrten Herrn Oberbürgermeister selbst ein Fremdwort. Wieviele Beratungsexperten stehen Herrn Nimptsch zur Seite? Warum wurde seinerzeit nicht die Wahl gekoppelt?

Moderationskommentar

Liebe Diskussionsteilnehmerinnen und Diskussionsteilnehmer, trotz Aufregung und Ärger zu diesem Thema möchten wir Sie bitten, fair zu bleiben und auf Worte zu verzichten, die andere beleidigen oder verletzen könnten.
Besten Dank!
Laura Welsch (Moderation)

Das Argument des OB, wegen seines laufenden Arbeitsvertrags die Zeit absitzen zu wollen, ist äußerst dünn. Egal, wie die Landesgesetze aussehen: Schon bei Amtsantritt hätte er dies als verantwortungsbewusster und vorausschauender Bürgermeister als Sparvorschlag einbringen können. Er war vorher ja lange genug politisch aktiv, um sich der Bonner Haushaltssituation bewusst zu sein. Dass er sich mit dem Argument morgens noch traut in den Spiegel zu schauen, wo man mit den 500 Tausend Euro einige Schule hätte sanieren können...!

@#10 Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer,

wir möchten Sie nochmals an die Dialogregeln http://bonn-macht-mit.de/regeln erinnern! Bitte verzichten Sie auf Formulierungen, durch die Dritte sich verletzt fühlen könnten, egal ob es hier um andere Diskussionsteilnehmer, Politiker/innen oder um den Oberbürgermeister dieser Stadt geht.

Besten Dank!
Oliver Märker
Moderation im Auftrag der Stadt Bonn

Wenn wir doch ein so knappes Budget haben, dann würde ich erwarten, dass derartige Potenziale als erstes genutzt werden. In dem Verwaltungsdschungel findet sich für Experten da doch sicherlich noch einiges.
Derartiges erhärtet aber leider auch meine Vermutung , das unternehmerisches Denken in den Verwaltungensstrukturen noch nicht ganz angekommen ist.

Für die Zukunft sollten Kommunalwahl und OB Wahl zusammengelegt werden.

Sehr guter Vorschlag! Danke für die zusätzlichen Ausgaben, Herr Nimptsch!

Zustimmung. Parteitaktik darf nicht dazu führen, demokratische Wahlen nach Gusto verschieben zu können.

Ich wünsche mir einen funktionsfähigen Stadtrat. Kann ein Stadtrat aus einer Koalition von CDU + Grüne mit einem SPD-Obergürgermeister vernünftig arbeiten? Kann ich mir nicht vorstellen.
Ich möchte klare Positionen und Verantwortlichkeiten.